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18. Januar 2012
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18. Januar 2012
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17. Dezember 2014
Eine ausgewogene Berichterstattung sieht in der Tat anedrs aus. Habe ich Sie, Herr Romaker, richtig verstanden, dass Sie der Auffassung sind, das OLG Dc3bcsseldorf sei in Bezug auf Euroweb nicht objektiv sondern voreingenommen? Interessanter Ansatz, kc3b6nnten Sie das hier bitte weiter ausfc3bchren und erlc3a4utern, denn es ist absehbar, dass auch mein Fall ersr 2013 in der Berufung entschieden werden wird und ich bin bereit, nach jeden Strohalm zu greifen. Wenn ich das Urteil vom 27.9 des OLG richtig bewertet habe, geht es beim BGH doch nur um die bislang ungeklc3a4rte Rechtsfrage, wie konkret der Anspruch aus 649 durch Euroweb dargestellt werden muss. Hierzu vertritt meinem Verstc3a4ndnis nach das OLG die Ansicht, dass es keiner Abgrenzung von bereits erbrachten zu noch nicht erbrachten Leistungen bedarf, wenn Euroweb sich sc3a4mtliche Leistungen als erspart anrechnen lc3a4sst. Leider erscheint mir das auch logisch, da es dem Gesetzeswortlaut entspricht: vereinbarte Vergc3bctung minus ersparte Aufwendungen? Und auch die dazu im Zusammenhang mit Euroweb bisher ergangenen Entscheidungen des BGH bringen meinem Verstc3a4ndnis uns nicht weiter. Denn der BGH hatte zum einen in 2010 darc3bcber zu entscheiden, ob die Vorleistungsklausel jc3a4hrlich im Voraus wirksam ist und sodann in 2011 mehrfach die Rechtsfrage, ob trotz Laufzeitvereinbarung von 48 Monaten der Vertrag nach 649 kc3bcndbar ist. Beide Rechtsfragen hat der BGH meiner Recherchen nach bejaht, jedoch soch noch nicht ausdrc3bccklich mit dem Anspruch nach 649 befasst, da hc3b6chstrichterlich zunc3a4chst zu klc3a4ren war, ob der verwendete Vertrag c3bcberhaupt ein Werkvertrag ist, auf den 649 anwendbar ist. Da der Ansatz, den das OLG Dc3bcsseldorf dafc3bcr jetzt gewc3a4hlt hat, logisch erscheint, weic39f ich nicht, aus welchem Rechtsgrund der BGH diese Abrechnung kippen sollte. Denn nochmal: wenn keine Leistungen als erbracht anfallen sollen, wc3a4re eine Abgrenzung zwischen erbrachten und nicht erbrachten Leistugen doch bloc39fe Fc3b6rmelei? Noch dazu hat das OLG beschrieben, dass der Referenzpartner selbst die Informationen herausfordern muss, die er fc3bcr seine vermeintliche Rechtsverteidigung braucht auch das klingt fc3bcr mich nachvollziehbar und logisch? Wie stellen Sie sich dazu, Herr Romaker? Sie haben mir bislang immer den Eindruck vermittelt Mehr zu wissen, jetzt less ich zwischen zu Zeilen auch bei Ihnen Ratlosigkeit? In der Hoffnung, dass zumindest dieser Eindruck tc3a4uscht, setzte ich mich heute an mein Sonntagsfrc3bchstc3bcck und wc3bcnsche allen Lesern, dass uns der goldende Herbst erhalten bleibt.